Mittwoch, 22.05.2019 13:21 Uhr

Verhandlungen zur Urheberrechts-Richtlinie abgeschlossen

Verantwortlicher Autor: Stefanie Bettinger München, 14.02.2019, 16:55 Uhr
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München [ENA] Am gestrigen Mittwoch sind die Trilog-Verhandlungen des Europäischen Parlaments, des Rats und der EU-Kommission zur Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt zu einem Abschluss gekommen. Damit haben sich die Verhandlungsführer der EU-Organe noch rechtzeitig vor den Europawahlen auf eine einvernehmliche Fassung einigen können. Dies gibt die VG Wort bekannt.

Dabei standen die Auseinandersetzungen über das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger und die Regelungen zur Verantwortlichkeit von Internetplattformen im Vordergrund. Nahezu vergessen wurde dabei, dass es weitere wichtige Bestimmungen im Richtlinienentwurf gibt, die bei einem Scheitern auf der Strecke geblieben wären. Hervorzuheben ist dabei die Regelung zur Beteiligung der Verlage an den Einnahmen für gesetzliche Vergütungsansprüche.

Sie ist für die VG Wort, aber auch für alle anderen nationalen und europäischen Verwertungsgesellschaften, die Urheber und Verlage gemeinsam vertreten, dringend erforderlich, um die bisherige erfolgreiche Rechtewahrnehmung fortsetzen zu können. Die VG Wort sieht in der Richtlinie einen „tragbaren Kompromiss“ und hofft, dass sie „schnellstmöglich in Parlament und Rat verabschiedet wird, um rasch mit einer Umsetzung in Deutschland beginnen zu können.“

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